Das Wichtigste in
dieser Nachricht
- Offenbar Einigung beim Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot – Die Parteien arbeiten an den letzten Details der Verständigung.
- Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD im Endspurt – Jetzt kommt jetzt die finale Einigung zwischen den Parteichefs.
- Union und SPD verhandeln um Koalitionsvertrag – Der Koalitionsvertrag muss von CDU, CSU und SPD noch abgesegnet werden.
Update, 22.25 Uhr: Die Aussagen, die in Medienberichten aus Verhandlerkreisen zu hören waren, scheinen sich zu bewahrheiten: Es wird in der Tat ein langer Abend und womöglich auch eine lange Nacht in der CDU-Zentrale in Berlin. Immer noch sitzen dort die vier Parteichefs der Union und der SPD. Sie feilen an den letzten kleinen Details eines Koalitionsvertrags. Eine Einigung wurde laut einem Bericht von RTL/ntv bereits erzielt. Jetzt geht es wohl nur noch um Kleinigkeiten.
Offenbar Einigung beim Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot
Update, 20.30 Uhr: Die Union und die SPD haben sich fünf Wochen nach der Bundestagswahl auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Das berichtet RTL/ntv unter Berufung auf Verhandlerkreise. Eine Spitzenrunde hat demnach am Abend eine Grundsatzeinigung erzielt. Nun gehe es noch um Feinheiten, hieß es dem Bericht zufolge. Am Mittwoch (9. April) um 12 Uhr soll es eine Pressekonferenz geben, wo man die Details vorstellen wird.
Update, 18 Uhr: Die Bild berichtet, dass inzwischen nur noch die vier Parteichefs von der CDU/CSU und der SPD verhandeln und den letzten „Feinschliff“ am Koalitionsvertrag vornehmen. Demnach sitzen seit dem späten Nachmittag nur noch Friedrich Merz, Markus Söder, Lars Klingbeil und Saskia Esken am Tisch. Es geht wohl um Fragen wie die Verteilung der Ministerien.
Erstmeldung: Berlin – Die entscheidenden Momente in den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD stehen bevor. Eine Einigung scheint greifbar nah zu sein. Doch die Themen Steuern und Rente bleiben weiterhin problematisch und stellen für die 19 Chefverhandler eine Herausforderung dar.
Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD im Endspurt
Seit Dienstagvormittag, dem 8. April, tagen die Chefverhandler von Union und SPD in der CDU-Zentrale in Berlin. Die Bild berichtet von einem „festen Willen“ zur Einigung zwischen den Parteien. Wann genau diese Einigung erreicht wird, ist jedoch unklar. Aus dem Umfeld der Verhandler heißt es lediglich, dass es ein langer Abend oder sogar eine lange Nacht ist.
Quellen, die den Verhandlern nahestehen, zeigen sich dennoch optimistisch. Man sei „guter Dinge“, die Differenzen bei Steuer und Rente in den abendlichen Gesprächen zu klären. Sollte keine Einigung erzielt werden, „dann geht es eben morgen weiter“, so ein Insider gegenüber der Bild. Bei einer erfolgreichen Einigung könnte der neue Koalitionsvertrag bereits am Mittwoch vorgestellt werden. Am 7. Mai könnte dann CDU-Chef Friedrich Merz im Bundestag zum neuen Bundeskanzler gewählt werden.
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Union und SPD verhandeln um Koalition: „Die letzten Meter sind die anstrengendsten“
Der internationale Druck, insbesondere durch die neue US-Zollpolitik, erhöht die Dringlichkeit eines schnellen Abschlusses. „Es sollte schnell gehen, es muss gut werden“, betonte CDU-Politiker Jens Spahn in Berlin.
Seit fast vier Wochen verhandeln die Spitzenpolitiker von CDU, CSU und SPD über einen gemeinsamen Koalitionsvertrag, der die zentralen Vorhaben einer schwarz-roten Regierung festhalten soll. Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) sieht die Verhandlungen auf einem guten Weg. „Die letzten Meter sind die anstrengendsten, aber ich bin sicher, dass die Anstrengungen sich lohnen werden“, äußerte sie vor dem Konrad Adenauer Haus.
Union und SPD verhandeln um Koalitionsvertrag
Selbst wenn sich die Spitzen der drei Parteien auf einen Koalitionsvertrag einigen, ist die neue Regierung noch nicht gesichert. Der Vertrag muss noch von CDU, CSU und SPD genehmigt werden. Die SPD plant, alle Mitglieder darüber abstimmen zu lassen. Diese Mitgliederbefragung werde sicherlich noch einmal arbeitsintensiv, so Bas.
„So wie ich meine SPD kenne, winken die nicht einfach durch, sondern die werden sich schon sehr kritisch den Vertrag anschauen“, erklärte sie. Die Verhandlerinnen und Verhandler müssen den Koalitionsvertrag gut erläutern und für Zustimmung werben.
