Deutschland sucht auf den Philippinen nach Pflegekräften

Gesundheitsministerium sucht auch auf den Philippinen nach Pflegekräften.

Deutschland will im Kampf gegen den Pflegenotstand auch verstärkt Personal von den Philippinen anwerben. Die Parlamentarische Staatssekretärin Sabine Weiss (CDU) reiste nach Angaben des Gesundheitsministeriums in das südostasiatische Land, um über die Arbeitsmöglichkeiten dortiger Arbeitskräfte in Deutschland zu beraten. Konkret gehe es um die Frage, wie die Pflegekräfte bereits im Herkunftsland auf die Tätigkeit in Deutschland vorbereitet und die Verfahren erleichtert werden können. Bereits im Juli war mit dem Kosovo eine Zusammenarbeit in der Ausbildung von Pflegefachkräften vereinbart worden.

Bahr will Pflegekraefte die Zuwanderung erleichtern

Foto: dpa Eine Altenpflegerin begleitet die Bewohnerin eines Altersheims in Weingarten. In der Altenpflege sind momentan 10.000 Stellen unbesetzt

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• Daniel Bahr

Angesichts des dramatischen Pflegenotstands fordert Gesundheitsminister Daniel Bahr eine deutliche Lockerung der Zuwanderungsregeln für ausländische Pflegekräfte. "Wir brauchen Zuwanderung, auch wenn das allein die Probleme in der Pflege nicht lösen wird", sagte Bahr im Gespräch mit der "Welt". "Bei den Medizinern haben wir erreicht, dass die Zuwanderung deutlich erleichtert wird", erklärt der FDP-Politiker. In der Pflege habe die Union das abgelehnt. "Die Hürden sind immer noch zu hoch", kritisiert Bahr.

Im Sommer 2011 hatte die Bundesregierung die Grenzen für Ärzte und Ingenieure aus Staaten außerhalb der Europäischen Union (EU) geöffnet und die sogenannte Vorrangprüfung abgeschafft. Die Arbeitsagenturen prüfen dabei, ob die Stelle nicht mit einem Deutschen oder EU-Ausländer besetzt werden kann, bevor sie ihre Zustimmung zur Arbeitsgenehmigung geben. "Die Vorrangprüfung für Pflegekräfte muss fallen", fordert Bahr jetzt.

Zahl Pflegebedürftiger bis 2030 verdoppelt

Aktuell gibt es rund 10.000 unbesetzte Stellen allein in der Altenpflege. Nach den Worten von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist die Nachfrage nach Fachkräften in der Pflege "riesengroß". Sie hatte im März ein Abkommen mit den Philippinen unterzeichnet, um Pflegekräfte aus dem ostasiatischen Land nach Deutschland holen zu können. Ähnliche Abkommen gibt es mit Serbien und Kroatien.

Bahr sieht den Vertrag mit den Philippinen als beispielhaft, aber das reiche nicht. Nach einer Studie der Bertelsmann-Stiftung wird sich die Zahl der Pflegebedürftigen in der Bundesrepublik bis zum Jahr 2030 auf 3,4 Millionen verdoppeln. Eine halbe Million Pflegekräfte könnten dann fehlen, warnt die Stiftung. Nach Berechnungen der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di fehlen schon jetzt 162.000 Vollzeitstellen in deutschen Krankenhäusern.

Minister Bahr verweist auf das Notfallpaket von mehr als einer Milliarde Euro, das das Kabinett in der vergangenen Woche für die Kliniken beschlossen hatte. "Ich erwarte, dass die Krankenhäuser zusätzliche Pflegestellen schaffen", sagte der Minister.

"Das bekommen Sie am Fließband nicht"

In der Union und in der Opposition hatte es Forderungen gegeben, Pflegekräfte künftig besser zu bezahlen, um die Attraktivität des Berufes zu steigern. Bahr verweist darauf, dass für die Höhe der Löhne Arbeitgeber und Arbeitnehmer verantwortlich seien. Das könne aber "noch besser werden", fügte er hinzu. In einer alternden Bevölkerung werde es mehr Nachfrage nach Pflege geben, umso attraktiver werde auch der Beruf dort, meinte der liberale Politiker.

"Bei Opel in Bochum macht man sich Sorgen, ob die Arbeitsplätze erhalten bleiben können", sagte Bahr. "Wer sich entscheidet, Pfleger oder Arzt zu werden, muss in den nächsten Jahrzehnten keine Angst haben, seinen Arbeitsplatz zu verlieren." Viele Pfleger und Schwestern sagten ihm: "Das ist ein toller Beruf, man hat mit Menschen zu tun und bekommt von den Patienten eine Menge Dankbarkeit und Anerkennung zurück. Das bekommen Sie am Fließband nicht."

Fehlanreize für Krankenhäuser

Bahr plant für die nächste Legislaturperiode eine Reform der Krankenhäuser. "Wir wollen nicht die Quantität fördern, sondern die Qualität", sagte Bahr. Schon heute gebe es Informationsangebote, in welchen Krankenhäusern besonders viele Komplikationen oder Infektionen auftreten. Bahr schlägt erneut vor, Kassenpatienten von Zuzahlungen zu befreien, wenn sie in ein Krankenhaus gehen, das von ihrer Kasse empfohlen wird. Bislang hat er sich mit dieser Idee nicht gegen die Länder durchsetzen können.

Der FDP-Politiker bekräftigt, dass er Fehlanreize beseitigen wolle, die Krankenhäuser unter den Druck setzen, besonders oft zu operieren. Die Zahl der Operationen ist in den letzten Jahren stark gestiegen. "Wir können diesen Anstieg nicht allein mit der Demografie und dem medizinischen Fortschritt erklären", sagte Bahr. "Wir wollen nicht, dass etwas gemacht wird, das medizinisch gar nicht notwendig ist." Darauf müssten sich die Patienten verlassen können. Kritiker monieren, viele Kliniken drängten ihre Ärzte zwecks Umsatzsteigerung zu unnötigen Eingriffen.

Die Kassen führen den Anstieg der Operationen auch auf die große Zahl von Kliniken zurück. Jüngst gab es Vorschläge aus der CDU/CSU, die Zahl der Kliniken um eine Fünftel zu verringern. Dagegen erklärt Bahr: "Wir haben eine hohe Krankenhausdichte. Aber das wünscht die Bevölkerung auch." Er wolle keine Wartelisten-Medizin wie in anderen Ländern. "Dort gibt es weniger Krankenhäuser und Operationen, aber eben lange Wartelisten." Jeder müsse das bekommen, was notwendig sei.

"Aber das kann wirtschaftlicher und effizienter gehen, etwa durch Spezialisierung." Es müsse nicht in jedem Krankenhaus alles gemacht werden. In Deutschland gibt es mehr als 2000 Kliniken. Für Investitionskosten und Bedarfsplanung sind die Länder zuständig, der Betrieb wird von Krankenkassen über Fallpauschalen finanziert. Da die Länder bei den Investitionen sparen, müssen diese zunehmend aus dem Betrieb erwirtschaftet werden. Auch damit erklären Kritiker den bemerkenswerten Anstieg der Operationszahlen. Im vergangenen Jahr bekamen die Kliniken von den Krankenkassen 62,5 Milliarden Euro.

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